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20.10.2011

Die neue Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung von 1748 gehört zu den wichtigsten Errungenschaften der Demokratie. Eine moderne Demokratie ist ohne eine Umsetzung der Gewaltenteilung nicht vorstellbar. Im 18. Jahrhundert gab es allerdings weder eine ausgeprägte Finanzindustrie, noch eine mächtige Medienlandschaft. Basierend auf dem Grundsatz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ des Grundgesetzes muss die Gewaltenteilung im digitalen Zeitalter überdacht werden. Ich möchte daher in diesem Artikel diskutieren, wieso die Macht der Finanzindustrie als sogenannte „Monetative“ unbedingt als die vierte Staatsgewalt in der Gewaltenteilung aufgenommen werden muss.

Die Macht des Geldes

Die jüngsten Ereignisse der Finanzkrisen von 2008 und 2011 zeigen deutlich, wie der Finanzmarkt die Politik vor sich her treibt. Selbst führende Politiker geben zu, dass ihnen teilweise die Hände gebunden sind, da die Finanzmärkte zu viel Macht haben.
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“

Horst Seehofer [1]

Demzufolge formuliere ich folgende Erkenntnis:
belief
ErkenntnisWas ist das?
Die Macht der Finanzmärkte, insbesondere die der Banken, ist heute mindestens so groß wie die der Politik.

Es sind aber nicht nur die Banken, die einen enormen Einfluss auf die Entscheidungen dieses Landes haben, sondern vor allem große Konzerne, die einerseits die Politik fachlich unterwandern können, sondern andererseits auch direkte Beeinflussung über Parteispenden ausüben können. Als Piraten-typisches Beispiel möchte ich hier die finanziell sehr starke Musikindustrie nennen. Die Tatsache, dass Siegfried Kauder der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. ist, lässt den Bürger doch etwas daran zweifeln, dass er im Sinne des Volkes handelt. Daraus leite ich folgende Erkenntnis ab:
belief
ErkenntnisWas ist das?
Der Lobbyismus ist vom Geld getrieben und stellt eine Gefahr für eine echte Demokratie dar.

Diese Problematik geht allerdings schon etwas über das Problem der Macht der Finanzmärkte hinaus. Allerdings ist sie eng damit verbunden. Ich werde zu einem späteren Zeitpunkt über das Problem des virtuellen Wertes (Geld) noch einen eigenständigen Artikel verfassen, wenn ich die Problemkreise rund um das Geld abgearbeitet habe.
Zusammengefasst formuliere ich folgendes Ziel:
goalDie Finanzmärkte sind ein Teil der Gesellschaft und des Staates, die sehr viel Macht besitzt. Daher sind sie als sogenannte „Monetative“ als die vierte Staatsgewalt einzuführen, um dem Wandel der Zeit gerecht zu werden.

Ich verzichte in diesem Artikel bewusst auf Lösungsvorschläge, da ich es für wichtig halte, dass man erst die Probleme (Erkenntnisse) und Ziele des gesamten Systems erfasst. Wenn man eine Gesamtarchitektur schaffen will, die nicht in einem Flickwerk endet, muss man erst möglichst viele Erkenntnisse und Ziele des Systems kennen. Eine scheinbar einfache Lösung für oben genanntes Ziel wäre z.B., dass man die leitenden Angestellten der Banken demokratisch wählt. Allerdings stellt sich hier dann die Frage, wie man die fachliche Kompetenz dieser Personen garantieren kann. Ich zweifle erst einmal auch an der praktischen Umsetzbarkeit, da wir nicht andauernd Wahlen über alles durchführen können. Dies würde zu viel Ressourcen kosten.

 

 

 

[1] http://www.youtube.com/watch?v=f1XJ9v6iV4Q
 

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